http://www.fdp-bremerhaven.de Aktuelles de Copyright Fri, 20 Jan 2012 13:00:15 +0100 http://www.fdp-bremerhaven.de/meldung.php?id=80577&p=0 „… aus nächster Entfernung“ ist das Thema einer Kunstfoto-Ausstellung von Karen Lück, die ab dem 07.02.2012 in der FDP-Geschäftstelle in Bremerhaven kostenlos zu besichtigen ist. Die großflächigen Schwarz-Weiß-Bilder zeigen Reisebilder. Die Bonner Künstlerin und Preisträgerin des „Nikon-Award 1984/85“ Karen Lück hat bewusst aber keine Attraktionen vor die Linse genommen, sondern „Nebenschauplätze“ wie sie sagt. Licht- und Schattenspiele wechseln mit Detailaufnahmen oder wirkungsvoll komponierten Ausschnitten von Gebäudeaufnahmen. Ihre Fotografien können betrachtet werden wie gemalte Bilder. Sie sind aus dem Leben gegriffen, jedoch mit geometrischer Strenge in Szene gesetzt. Die Aufnahmen sollen laut Künstlerin „für eine andere Wahrnehmung von Raum und Zeit anstiften und in einem zweiten Blick konzentrierte Ruhe vermitteln“. Text mit freundlicher Genehmigung von Joachim Gerhardt, Bonn Info: Die Ausstellung in der FDP-Geschäftstelle (Hafenstraße 1, 27576 Bremerhaven) ist dienstags von 16:00 Uhr bis 18:00 Uhr und donnerstags von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr zu besichtigen. Eintritt frei. Zur Person - Karen Lück http://www.fdp-bremerhaven.de/meldung.php?id=80577 Mon, 02 Jan 2012 18:54:21 +0100 http://www.fdp-bremerhaven.de/meldung.php?id=80269&p=0 Auch in diesem Jahr möchte der FDP-Kreisverband Bremerhaven seine mittlerweile schon traditionelle Grünkohl-Wanderung durchführen. Am Samstag, 18. Februar 2012, im Restaurant „Hemingway“ beim Golfclub Bremerhaven. Nähere Informationen hier! http://www.fdp-bremerhaven.de/meldung.php?id=80269 Wed, 18 Jan 2012 09:28:33 +0100 http://www.fdp-bremerhaven.de/meldung.php?id=80521&p=0 Bremerhaven, 17. Januar 2012. Der Vorsitzende der Bremer FDP, Prof. Dr. Hauke Hilz, erklärt zum heute von Handelskammer Bremen und IHK Bremerhaven vorgelegten Rechtsgutachten zum Hafenbetriebsgesetz: „Der Senat darf nicht weiter versuchen, den Universalhafen – das Herz unseres Landes – einzuschränken. Neben den Folgen für die Wirtschaft zeigt das Gutachten klar, dass das Land Bremen keine Gesetzgebungskompetenz hat. Trotzdem aus ideologischen Gründen den Universalhafen einzuschränken und damit eine Klage von Handelskammer Bremen und IHK Bremerhaven, die laut Gutachten gute Erfolgschancen hat, in Kauf zu nehmen, schadet dem Wirtschafts- und Logistikstandort Bremen.“ Es sei bezeichnend, dass ausgerechnet der ehemalige sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete und Finanzsenator als Gutachter dem rot-grünen Senat den Spiegel vorhält. Wie es der rot-grüne Senat mit der Wirtschaftspolitik hält, zeigt sich auch in der Debatte um die Sonntagsöffnungszeiten. Die Gesundheitssenatorin plant die Sonntagsöffnungszeiten weiter einzuschränken, während das Wirtschaftsressort protestiert. Insbesondere das Mediterraneo in Bremerhaven ist von den Plänen betroffen: hier sollen vier verkaufsoffene Sonntage gestrichen werden. „Bremen und Bremerhaven brauchen mehr verkaufsoffene Sonntage. Einkaufen am Sonntag ist für viele eine Freizeitbeschäftigung und lockt das Umland in die Stadt“, so Hilz. http://www.fdp-bremerhaven.de/meldung.php?id=80521 Wed, 11 Jan 2012 17:54:28 +0100 http://www.fdp-bremerhaven.de/meldung.php?id=80414&p=0 Bremerhaven, 11. Januar 2012. Die stellvertretende Kreisvorsitzende der FDP Bremerhaven, Dr. Anette Koch-Wegener, fordert den rot-grünen Magistrat auf, mehr Fahrradboxen am Bahnhof Lehe einzurichten. „Der steigenden Zahl an Fahrraddiebstählen von Pendlern am Bahnhof Lehe muss entgegengewirkt werden. "Eine sinnvolle Maßnahme für Pendler sind die dort aufgestellten Fahrradboxen, die für einen Monatspreis angemietet werden können. Allerdings sind 32 Boxen bei weitem nicht ausreichend", so die Liberale. Eine lange Warteliste von aktuell über 30 Anfragen zeige, dass der Bedarf hier deutlich höher liege. Wer am Bahnhof Lehe sein Fahrrad nur mit ungutem Gefühl abstellen könne, werde künftig wieder aufs Auto umsteigen. Gerade von den Grünen hätte man insbesondere auch vor dem Hintergrund ökologisch effizienter Verkehrspolitik mehr Einsatz für Pendler und Fahrradfahrer erwartet. „Aber eine Verbesserung des Radwegenetzes oder des öffentlichen Nahverkehrs, wie es zu Wahlkampfzeiten oft propagiert wird, lassen die Grünen in Regierungsverantwortung vermissen“, kritisiert Koch-Wegener. http://www.fdp-bremerhaven.de/meldung.php?id=80414 Wed, 04 Jan 2012 14:53:18 +0100 http://www.fdp-bremerhaven.de/meldung.php?id=80290&p=0 Bremen, 04.01.2012. Der Landesvorsitzende und umweltpolitische Sprecher der Bremer FDP, Prof. Dr. Hauke Hilz, fordert den Senat auf, in der Verkehrspolitik endlich Realpolitik zu machen. „Die Ankündigung von Reiseunternehmen, Bremen aufgrund der Umweltzone zukünftig nicht mehr mit Reisebussen anzufahren, spricht eine deutliche Sprache. Die Umweltzone erschwert den Unternehmen in der Innenstadt die Arbeit unnötig, der gerade aufkeimende Tourismus wird behindert und der umweltpolitische Nutzen bleibt fraglich“, so der Liberale. Bremen könne sich eine so ineffiziente, wirtschaftlich schädliche Umweltzone nicht leisten. Ähnlich sähe es bei den sogenannten „Gigalinern“ aus. „Der Einsatz von Lang-LKWs bis zu 40 Tonnen Gesamtgewicht reduziert nach derzeitigen Schätzungen den Kohlendioxidausstoß im Schwerlastverkehr. Sich solch einem Test zu verweigern und ihn durch das Verbot auf den Autobahnen im Stadtgebiet auch bundesweit zu erschweren, schadet den Logistikstandorten Bremen und Bremerhaven und ist für die Bremer FDP nicht nachvollziehbar“, kritisiert Hilz. Umweltfreundliche Verkehrspolitik und wirtschaftliche Interessen der Bremer und Bremerhavener Unternehmen bildeten keinen Gegensatz. http://www.fdp-bremerhaven.de/meldung.php?id=80290 Fri, 23 Dec 2011 13:32:54 +0100 http://www.fdp-bremerhaven.de/meldung.php?id=80101&p=0 Bremerhaven, 22.12.11. Der FDP Landesverband Bremen hält die Konzepte des rot-grünen Senats zur Armutsbekämpfung für gescheitert. Nach Ansicht des liberalen Sozialpolitikers Ralf Schlegel beweise die aktuelle Einkommenssteuerstatistik, dass die langjährigen Rezepte rot-grüner Armutsversorgung verfehlt und gescheitert seien: "Was Bremen und Bremerhaven brauchen sind gute und hilfreiche politische Rahmenbedingungen, die es den Menschen ermöglichen, sich nach ihren Talenten selbständig zu machen oder Unternehmungen zu gründen, um Arbeitsplätze zu schaffen.“ Hohe bürokratische Hürden und die Beschneidung wirtschaftlicher Erfordernisse seien da der völlig falsche Weg. "Wenn ich allein die Forderung der Grünen nach Tempo 30 in der gesamten Bremer Innenstadt höre, brauche ich mich nicht wundern, wenn unternehmerisch engagierte Menschen die Lust verlieren“, so Schlegel. Gute Sozialpolitik und fördernde Wirtschaftspolitik stünden nicht im Widerspruch zueinander, sondern seien zwei Seiten einer Medaille. "Zudem hat die kürzlich veröffentlichte Unicef-Studie aufgezeigt, dass es Kindern besser geht, wenn die Eltern Arbeit haben." ergänzte im Gespräch der Landesvorsitzende der FDP Bremen, Prof. Dr. Hauke Hilz. Dabei sei es sozialer, bei geringem Einkommen den Lohn aufzustocken, als durch staatlich verordnete Mindestlöhne diese Arbeitsplätze zu vernichten - wie es die rot-grüne Landesregierung durchsetzen will. http://www.fdp-bremerhaven.de/meldung.php?id=80101 Fri, 16 Dec 2011 00:05:25 +0100 http://www.fdp-bremerhaven.de/meldung.php?id=79958&p=0 Bremerhaven, 14.12.2011. Der Landesvorsitzende der Bremer FDP, Prof. Dr. Hauke Hilz, fordert die Öffnung des Wettanbietermarktes, wie es die europäische Dienstleitungsrichtlinie vorschreibt. „Mit dem neuen Glückspielstaatsvertrag droht uns ein Vertragsverletzungsverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof“, mahnt Hilz. „Herr Böhrnsen und die Koalition kennen die Kritikpunkte der Europäischen Kommission und halten dennoch am überflüssigen staatlichen Monopol für Wetten fest. Zumindest muss der Glückspielstaatsvertrag aber der Europäischen Kommission zur Notifizierung vorgelegt werden.“ Eine Öffnung des Wettanbietermarktes würde erhöhte Steuereinnahmen bringen, da Wetten vor Ort abgeschlossen und versteuert werden. „Diese Einnahmen braucht Bremen dringend. Stattdessen werden weiter Wetten im Internet abgeschlossen und Steuern fließen in andere Staaten“, so Hilz. Schleswig-Holstein sei Vorbild: Das Bundesland beteiligt sich als einziges nicht am Glücksspielstaatsvertrag, hat bereits ein europarecht-konformes Gesetz verabschiedet, das den Wettanbietermarkt kontrolliert öffnet, und erwartet sprudelnde Steuereinnahmen aus Sportwetten. Auch der aktuelle Entwurf des Glücksspielstaatsvertrags wird von Experten für europarechtswidrig gehalten, da der Wettanbietermarkt überreguliert wird. „Daher erfüllt auch der neue Vertrag das europäische Recht nicht“, folgert Hilz. Der Vorwurf der Europäischen Kommission, der Vertrag beschränke den Dienstleistungsverkehr, sei auch mit dem neuen Entwurf nicht ausgeräumt. http://www.fdp-bremerhaven.de/meldung.php?id=79958 Wed, 14 Dec 2011 18:56:26 +0100 http://www.fdp-bremerhaven.de/meldung.php?id=79924&p=0 Bremerhaven, 14.12.2011. „Die Jungen Liberalen Bremerhaven stehen den jüngsten Überlegungen die Schulnoten abzuschaffen und stattdessen Lernentwicklungsberichte bis zur achten Klasse einzuführen kritisch gegenüber“, so die Vorsitzende Katrin Freemann.“ „Es muss vom Kollegium leistbar sein für jeden Schüler einen Lernentwicklungsbericht anzufertigen, daher sollten die Schulen hier autonom entscheiden dürfen und dies nicht einheitlich diktiert so Freemann weiter. Die Schule soll in erster Linie das notwendige Allgemeinwissen vermitteln und die Schüler auf ihren beruflichen Werdegang vorbereiten. Der Abschluss ist dabei eines der Entscheidungskriterien für die sich nach der schulischen Ausbildung ergebenden Möglichkeiten. „In ein Zeugnis gehören daher aus Sicht der Jungen Liberalen Bremerhaven weiterhin Schulnoten. Dies erleichtert den Leistungsvergleich mit anderen Schülern im bundesweiten und internationalen Bereich“, so Freemann. Es sollte den Schülern natürlich ihre Lernentwicklung nicht vorenthalten werden, aber dafür wird schon im Rahmen von Elternsprechtagen Sorge getragen. „ Die Einführung von Lernentwicklungsberichten darf nicht zu Lasten der Lehrstoffvermittlung gehen“, so Freemann abschließend. http://www.fdp-bremerhaven.de/meldung.php?id=79924 Wed, 14 Dec 2011 18:48:19 +0100 http://www.fdp-bremerhaven.de/meldung.php?id=79923&p=0 Bremerhaven, 13.12.2011 Die FDP wiederholt ihre Kritik an der Einführung einer Bettensteuer in Bremen und Bremerhaven. "Die zusätzlichen Kosten treiben Gäste aus unserem Land. Einzelhandel und Tourismusgewerbe werden das zu spüren bekommen. Rot-Grün hätte besser auf diesen Schritt verzichtet", erklärte der stellvertretende FDP-Landesvorsitzende und finanzpolitische Sprecher der Bremer Liberalen, Dr. Magnus Buhlert. Doch noch sei es nicht zu spät, die unsinnige Regelung wieder zurück zu nehmen, ergänzte er. Gleichzeitig zeigte er Schwachpunkte der Regelung auf. "Die Bettensteuer trifft insbesondere das untere Segment der Übernachtungsangebote hart", kritisierte Buhlert. "Es werden Pensionen belastet, die nicht einmal mehrwertsteuerpflichtig sind, weil sie so wenig Umsatz haben. Auch werden Monteursbetten mit der Abgabe belegt, obwohl die Monteure das kulturelle Angebot gar nicht nutzen können, das mit der Abgabe cofinanziert werden solle. Zudem können die zusätzlichen Kosten in diesem Marktsegment nicht umgelegt werden, da sonst die Monteure, die unsere Industrie braucht, vor der Stadtgrenze übernachten", erläuterte Buhlert. Insgesamt sei die neue Abgabe nichts weiter als moderne Beutelschneiderei. "Und damit gefährdet Bremen den Aufschwung, den der Tourismus gerade genommen hat. Das verstehe wer will. Logisch ist das nicht", kritisierte Buhlert. http://www.fdp-bremerhaven.de/meldung.php?id=79923